Trimbach Parteitag der SP-Amtei Olten-Gösgen war geprägt von einer spannenden Diskussion

„Heute gebe ich den Startschuss zur Kandidierendensuche für die Kantonsrats- Regierungsrats- sowie Amtsrichterwahlen im Jahr 2017.“ Shirkou Moradi, Präsident der Geschäftsleitung der Amteipartei, appellierte an sämtliche Sektionen, sich um die besten Kandidaten und Kandidatinnen für die SP-Listen zu bemühen. Die Einladung der Geschäftsleitung hat 38 Sektionsmitglieder aus den Gemeinden am Donnerstagabend ins Restaurant zur Kapelle gelockt.

Erfolgreiches 2015

In einem kurzen Jahresrückblick unterstrich Shirkou Moradi noch einmal die erfolgreichen Stände- und Nationalratswahlen, wo die SP trotz der Verringerung von sieben auf sechs Solothurner Nationalräte alle Sitze halten konnte. Im kommenden Jahr erwarten die Amtei neben zwei Nominationsveranstaltungen im Herbst auch alljährlich beliebte Anlässe wie das 1.Mai-Fest und das SP-Plausch-Fussballturnier im Oltner Bifang.

Am Schluss des offiziellen Teils des Parteitags konnte Moradi noch eine Ehrung an Karl Tanner aussprechen, welcher seinen Rücktritt aus der Geschäftsleitung gegeben hat. Die neue Geschäftsleitung besteht aus Shirkou Moradi (Präsident), Urs Huber (Finanzen), Simon Muster (Aktuariat), Simon Gomm (Vertretung der Jungen SP) und Alice Guldimann (Mitglied).

Zukunftsmodell oder Utopie?

Nach den offiziellen Geschäften folgte nun der spannendere Teil: Daniel Straub, Co-Leiter der Geschäftsstelle der nationalen Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“, konnte die folgende Stunde nutzen, um über die Initiative zu diskutieren und zu informieren. Den Informationsteil hielt Straub sehr kurz, um möglichst viel Zeit für eine anregende Diskussion zu nutzen. Nach ersten Fragen, woher die Zahl 2500 für ein angemessenes Grundeinkommen käme und wie die ganze Sache finanziert werden soll, ging die Diskussion immer tiefer und die Fragen wurden kritischer.

Was ist überhaupt „Arbeit“?

„Die Gesellschaft braucht einen breiteren Begriff von Arbeit“, meinte Daniel Straub. Ihm zufolge seinen beispielsweise auch solche politischen Veranstaltungen Arbeit, sogar eine sehr wertvolle. Es war klar zu spüren, wer der Idee des Grundeinkommens eher geneigt war und wer ihr kritisch gegenüberstand. Geschäftsleitungsmitglied Urs Huber äusserte sich skeptisch: „Es ist absolut nicht klar, welche Folgen das bedingungslose Grundeinkommen für die Schweiz hat.“ Weiter nannte er einen Knackpunkt, bei dem ihm auch der Experte Straub zustimmen musste: „Ab wann ist jemand überhaupt Grundeinkommensberechtigt?“

„Man muss jetzt handeln“

Ein weiteres Argument, welches im ganzen Saal zustimmendes Murmeln auslöste, kam von Kantonsrätin Susanne Schaffner: „Wenn Sozialversicherungen im Grundeinkommen nicht inbegriffen sind, wo ist dann der Unterschied zu heute?“ Ein weiteres Votum aus dem Saal kritisierte, dass die Initiative für die Umsetzung einer solchen Vision das falsche Instrument sei. Es gab jedoch durchaus auch positive Reaktionen aus dem Plenum, welche mit Daniel Straubs Argument einhergingen: „Es muss jetzt eine Debatte stattfinden und nach Lösungen gesucht werden, nicht erst, wenn die Arbeitslosigkeit durch die fortschreitende Technologisierung beunruhigend ansteigt.
Hätte Shirkou Moradi die Diskussion nach der dafür vorgesehenen Stunde nicht abgebrochen, wären bestimmt noch bis in die Nacht hinein Argumente getauscht worden.